Aktuell 2/2012

Die Neuordnung des europäischen – und nachgelagert des deutschen – Pflanzenschutzrechts zeigt ihre Wirkungen. Dies gilt auch für das Heft 2/2012 der StoffR, in welchem das Pflanzenschutzrecht im Fokus steht: Während Kaus einen systematischen Abriss der einzelnen Abschnitte des neuen, am 14. Februar 2012 in Kraft getretenen neuen Pflanzenschutzgesetzes bietet, befasst sich Ouart mit einem Dauerbrenner der StoffR: dem Parallelhandel von Pflanzenschutzmitteln und den in diesem Zusammenhang diskutierten Fallgruppen der EUParallelimporte, der Re-Importe, der Generika und der Drittlandimporte. Dies unterstreicht die besondere Praxisrelevanz der Thematik, was auch eine ausgedehntere Abhandlung rechtfertigt.

Aber auch REACH bleibt natürlich für den am Stoffrecht interessierten Leser stets aktuell. Im Heft 2 zeigt sich dies an der – auch empirische Erkenntnisse berücksichtigenden – Darstellung von Schenten, die auf der Diskussion zu Nanomaterialien unter REACH aufsetzt. Dass die regulatorische Bedeutung des Themas nicht „nano“, sondern vielmehr sehr groß ist, zeigt sich (auf der europäischen Ebene) gegenwärtig insbesondere an den Durchführungsprojekten der EU-Kommission zu Nanomaterialien und REACH, was sodann in einer Aktualisierung der ECHA-Leitlinien münden dürfte.

Schließlich führt uns Kapoor in den Bereich des Informationszugangsrechts und dabei speziell des Verbraucherinformationsgesetzes ein. Bislang führt das VIG – so scheint es, wenn man sich gerichtliche Praxis anschaut – gegenüber dem UIG und dem IFG noch ein Schattendasein, auch wenn sich in jüngerer Zeit ein gegenläufiger Trend abzeichnet. Mit der Ausweitung des Anwendungsbereichs des VIG wird sich dieser Trend sicherlich verstärken, so dass – worauf auch der Autor hinweist – eine nähere Befassung mit dem VIG sicherlich lohnenswert ist.

Prof. Dr. Kristian Fischer