Herausgegeben von
Alexander Dix
Gregor Franßen
Michael Kloepfer
Peter Schaar
Friedrich Schoch
und der Deutschen Gesellschaft für Informationsfreiheit

Das Informationsfreiheitsrecht wird in seinen Regelungsstrukturen vom Mehrebenensystem internationaler, europäischer, nationaler und föderalistisch geprägter Normen geprägt. Die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern, ebenso wie die bereichsspezifischen Regelungen im Umweltrecht und Verbraucherrecht, haben sich als wichtige Instrumente der Transparenz und der Bürgerkontrolle gegenüber der Verwaltung erwiesen.

Nachdem das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes 2011 sein fünfjähriges Bestehen feierte, besteht Anlass, nicht nur über die Stärken und das bisher Erreichte zu referieren, sondern auch auf Schwächen und Verbesserungsmöglichkeiten hinzuweisen, um die Idee der Informationszugangsfreiheit auch in ihrer praktischen Wirkung zu stärken.

Der Datenschutz steht angesichts der Herausforderungen elektronisch vernetzter Kommunikation im digitalen Zeitalter und flächendeckender automatisierter Datenerfassung vor neuen Bewährungsproben. Ein erheblicher Wandel des Datenschutzrechts scheint unausweichlich. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge von Wissenschaft und Praxis gehen den vielgestaltigen Themen nach.

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Alexander Dix
Gregor Franßen
Michael Kloepfer
Peter Schaar
Friedrich Schoch
und der Deutschen Gesellschaft für Informationsfreiheit

Informationsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht, dessen Durchsetzung in der Praxis vielfach auf Grenzen stößt. Die wichtigste dieser Grenzen liegt weniger in rechtlichen Ausnahmevorschriften zu öffentlichen oder privaten Geheimhaltungsinteressen, sondern in den Köpfen derjenigen, die über die Offenlegung zu entscheiden haben. Mit welchem Vorverständnis sie die gesetzlichen Regelungen interpretieren, ist häufig mindestens ebenso wichtig für das Ergebnis wie der Wortlaut der gesetzlichen Regelung. Deshalb muss immer wieder an den grundrechtlichen Kern der Informationsfreiheit erinnert werden. Dies gilt auch bei den Bestrebungen, Informationsfreiheitsgesetze zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dieses Jahrbuch enthält aktuelle Beiträge zu diesen Bestrebungen und wirft Fragen auf, die in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts beantwortet werden müssen. 

Zeitschrift: Scheinwerfer - Ausgabe: 52/2011

Zeitschrift: Juralit - Ausgabe: September 2011

Zeitschrift: Die öffentliche Verwaltung - Ausgabe: April 2011 – Heft 8

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Alexander Dix
Gregor Franßen
Michael Kloepfer
Peter Schaar
Friedrich Schoch
und der Deutschen Gesellschaft für Informationsfreiheit

Die Informationfreiheitsgesetze gewähren jeder Bürgerin und jedem Bürger freien und voraussetzungslosen Zugang zu den Akten, Unterlagen und Information der Verwaltung. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Das Jahrbuch 2009 vermittelt einen breiten Überblick zu europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Entwicklungen in den maßgeblichen Rechtsbereichen. Autoren und Herausgeber wollen damit wiederum einen Beitrag zur Bestandsaufnahme und Fortentwicklung von Informationsfreiheit und Informationsrecht leisten und Anregungen für die praktische Arbeit und die wissenschaftliche Diskussion geben.

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Vorwort

Rezensionen:

Zeitschrift: Zeitschrift für das juristische Studium (ZJS) - Ausgabe: 3/2011

Zeitschrift: Nordrhein-Westfälischen Verwaltungsblätter - Ausgabe: 5/2011

Zeitschrift: Scheinwerfer (Transparency International Deutschland e.V.) - Ausgabe: 49/2010

Zeitschrift: Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) - Ausgabe: 4/2010

„... kompakt und lesenswert.“ (Horst Dressler, Referatsleiter a. D. bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen)

Zeitschrift: Buchhändler heute
Ausgabe: 5/2010

Herausgegeben von
Alexander Dix
Gregor Franßen
Michael Kloepfer
Peter Schaar
Friedrich Schoch
und der Deutschen Gesellschaft für Informationsfreiheit

Der durch die Informationsfreiheitsgesetze gewährte freie und voraussetzungslose Zugang jeder Bürgerin und jedes Bürgers zu den Akten, Unterlagen und Informationen der Verwaltung ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Die Informationsfreiheit kann auch in Deutschland allerdings nur dann dauerhaft zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn sie im Bewusstsein der Menschen verankert ist und einen festen Platz in der öffentlichen, politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion findet. Hierzu möchte dieses Jahrbuch einen Beitrag leisten. Wie vielgestaltig diese sich stetig entwickelnde Materie ist, zeigt sich deutlich an dem breiten Themenspektrum der enthaltenen Abhandlungen aus Wissenschaft und Praxis.

Rezensionen

Zeitschrift: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ)
Ausgabe: 5/2010

Zeitschrift: Die Verwaltung - Zeitschrift für Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaften
Ausgabe: 42. Band 2009, Heft 4

MDReport Rezension

Zeitschrift: Scheinwerfer – Transparency International Deutschland
Ausgabe: II - 2009

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Vorwort

Eine praktische Erläuterung

Am 1.1.2006 trat das Informationsfreiheitsgesetz in Kraft, das jedem einen unbeschränkten Zugang zu amtlichen Informationen des Bundes verschaffen soll.
Ist damit das Ende des deutschen Amtsgeheimnisses eingeläutet?
Wie wird dieser Informationszugangsanspruch geltend gemacht? Welchen Ausnahmen unterliegt er? Wie schützt sich ein Unternehmen davor, dass seine Wettbewerber es mit Hilfe des IFG systematisch ausspähen? Wie wehrt man sich gegen die Versagung des Informationszugangs? Diese oder ähnliche Fragen beantwortet die praxisbezogene Erläuterung des IFG. Systematisch und vollständig behandelt dieses Buch alle praktisch relevanten Fragen im Umgang mit dieser neuen Rechtsmaterie des Informationsfreiheitsgesetzes.

Ein Praxiskommentar

Auf der Grundlage einer detaillierten Dokumentation
der Entstehungsgeschichte der einzelnen Vorschriften
werden der Anwendungsbereich (§ 2), die Vorrangigkeit anderer Vorschriften (§ 4), die Verfahrensvorschriften (§ 5), die Ablehnungsgründe (§§ 6-10) und schließlich die Gebührenpflichtigkeit (§ 11) eingehend erörtert. Die relevanten Rechtsprobleme werden – auch über den aktuellen Diskussionsstand in Rechtsprechung und Literatur hinaus – umfassend und verständlich erläutert. Der Kommentar enthält eine ausführliche Darstellung des Verwaltungsaufbaus in Nordrhein-Westfalen und viele Praxistipps. Die Rechtsprechung zum IFG NRW ist bis einschließlich Juni 2006 ausgewertet worden. Der Kommentar ist für Anwender in den öffentlichen Stellen, für Gerichte und Rechtsanwälte sowie für Bürger konzipiert, die sich Zugang zu Informationen verschaffen möchten.

Rezension:

Von Prof. Dr. Janbernd Oebbecke, Münster