Heft 1/2014 - Editorial

Mit dem Heft 1/2014 schlägt sich die von Prof. Detlef Czybulka während des Jahres 2013 in den Editorials (vgl. insbesondere EurUP 1/2013) angekündigte leichte inhaltliche und (verstärkt) personelle Neuausrichtung der Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht erstmals auch in der geschäftsführenden Herausgeberschaft nieder: In Zukunft wird jeweils ein Jahrgang von einem derHerausgeber geschäftsführend betreut,wobei derUnterzeichnenden (Alphabet verpflichtet) die ehrenvolle Aufgabe zukommt zu beginnen.

Dieser Übergang ist auch die Gelegenheit, dem bisherigen geschäftsführenden Herausgeber im Namen des gesamten Herausgeberteams und des Verlags herzlich zu danken: Detlef Czybulka hat die EurUP im Jahr 2003 lanciert und während zehn Jahren mit überaus großem Einsatz betreut. Unter seiner Federführung ist die EurUP zu einer festen Größe der wissenschaftlichen Publikationen im Bereich des Umwelt- und Planungsrechts geworden, die nicht nur Beiträge zum "reinen" EU-Umweltrecht publiziert, sondern auch und gerade der Verschränkung der nationalen, europäischen und internationalen Ebenen im Bereich des Umweltrechts Rechnung trägt. Mit großer Weitsicht vermochte Detlef Czybulka nicht nur, Ausrichtung und Konzeption der EurUP allgemein zu prägen, sondern immer wieder auch, Beiträge zu neuen und bis dahin nicht oder wenig bearbeiteten Themen zu veröffentlichen. Daneben war (und ist) er aber auch einer der profiliertestenAutoren der EurUP, der hier immerwieder grundlegende und weiterführende Analysen veröffentlichte.Das Herausgeberteam ist außerordentlich dankbar, auf dieser hervorragenden Basis aufbauen zu können. Es schätzt sich glücklich, auch weiterhin auf die reichhaltige Erfahrung und den Rat von Detlef Czybulka zählen zu können; nicht zuletzt hofft es auch in Zukunft auf den einen oder anderen Beitrag aus seiner Feder. Die Herausgeber werden alles daran setzen, die EurUP im Sinne von Detlef Czybulka weiterzuführen und weiterzuentwickeln und danken ihm nicht nur für den geleisteten außerordentlichen Einsatz, sondern auch das ihnen entgegengebrachte Vertrauen.

Der Jahrgang 2014 der EurUP greift mit den Beiträgen von Angelika Emmerich-Fritsche und KlausMeßerschmidt eine "klassische" Thematik des (europäischen) Umweltrechts auf, nämlich die Frage nach den Gestaltungsspielräumen von Verwaltung und Gesetzgeber.Der Fokus liegt beim erstgenannten Beitrag auf der Reichweite der gerichtlichen Kontrolle (durch den EuGH) der Einhaltung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit durch den Unionsgesetzgeber sowie – damit in engem Zusammenhang stehend – auf der Tragweite des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im EU-Umweltrecht, wobei beispielhaft insbesondere auf das "Glühbirnenverbot" eingegangen wird. Der Beitrag von Meßerschmidt analysiert – mit besonderem Akzent auf dem Naturschutzrecht – die Handhabung der sog. "Beurteilungsspielräume", eine dogmatische Konstruktion des deutschen Rechts, die sich so in kaum einer anderen Rechtsordnung findet, aber in der Sache auch in Bezug auf unionsrechtlich geprägte Vorgaben zunehmend angenommen wird, was – wie der Verfasser im Einzelnen darlegt – oft wenig überzeuge und seine Effektivität infrage stellen könne.

Martin Nettesheim beleuchtet grundlegende dogmatische Fragen der Verwaltung und des Vollzugs der Fonds der Europäischen Union, dies am Beispiel des Fonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums. Die Thematik stellt sich in paralleler Weise im Zusammenhang mit anderen Fonds der Union und ist damit auch für das Umweltrecht – angesichts der hier involvierten großen Beträge – von nicht zu unterschätzender Bedeutung, ganz abgesehen davon, dass der Fonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums vor dem Hintergrund der umweltpolitischen Bedeutung des Einbezugs von Aspekten desUmweltschutzes in die Agrarpolitik ebenfalls aus umweltpolitischer Sicht eine große Rolle spielt.

Anno Oexle erörtert neuere Entwicklungen im Bereich des Abfallverbringungsrechts, wobei er dem Zusammenspiel zwischen der sog. Abfallverbringungsverordnung und weiteren abfallrechtlichen EU-Rechtsakten besondere Aufmerksamkeit schenkt.

Abgerundet werden die Beiträge in diesem Heft durch drei ausführliche Urteilsbesprechungen (Klaus F. Gärditz zum Urteil des BVerwG betreffend die Berücksichtigung der "Braunbär"-Entscheidung des EuGH im deutschen Verwaltungsprozessrecht, Jenny Kirschey zum Urteil des BVerwG in Bezug auf die Beteiligung von Naturschutzverbänden und Benedikt Pirker zu einem beihilferechtlichen Urteil mit Umweltbezug des EuG) sowie die Übersicht über die Rechtsprechung des EuGHimUmweltrecht im Jahr 2013 (Astrid Epiney).

Über Anregungen der Leserinnen und Leser zu diesem Heft sowie zu den weiteren Heften des Jahrs 2014 ist das Herausgeberteam jederzeit froh.

Prof. Astrid Epiney
Geschäftsführende Herausgeberin

 
 
 

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(Schreibweise A | 000123 | 01)

EStAL
Journal
Publication frequency: quarterly
Subscription: € 442,-
ISSN 16 19-52 72

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Reading of Intimate Brussels - Living amongst Eurocrats

30 March 2011, 18.30 pm @ European Parliament

For one year, Martin Leidenfrost explored Europe’s capital and wrote fifty personal – tender, alienated, mischievous – portraits.

“Entertaining, amusing, insightful.” The Gap