Berliner Abfallrechtstage 2018

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29. und 30. November 2018 | Berlin

Wenn Sie eine persönliche Einladung inklusive Programm wünschen, so wenden Sie sich bitte an Hanne Goldbeck.


Programm
Donnerstag, 29. November 2018:
 
Vormittag
 

Moderation: Prof. Dr. Alexander Schink, Staatssekretär a. D., Redeker Sellner Dahs, Bonn

09:25 Begrüßung

Dr. Wolfgang Andreae, Lexxion Verlag, Berlin

09:30 Aktuelle Entwicklungen des Kreislaufwirtschaftsrechts

MinR Dr. Frank Petersen
, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), Bonn

10:15 Diskussionsrunde

10:30 Kaffeepause

11:00

Aktuelle Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschaftsrecht

  • Anwendbarkeit des Abfallrechts und Abfallbegriff
  • Entsorgungsverantwortung der Besitzer von Abfällen
  • Drittbeauftragung
  • Gewerbliche Sammlung
  • Deponiebetreiber
  • Geschäftsführung ohne Auftrag im Recht der Verpackungsentsorgung

Dr. Jens Tobias Gruber, Baumeister Rechtsanwälte, Münster

11:30 Diskussionsrunde

11:45

Der aktuelle Stand des Verpackungsgesetzes nach der Insolvenz des ELS dualen Systems

  • Vorbereitung von Herstellern und Vertreibern und dualen Systemen von Verkaufsverpackungen auf das Inkrafttreten des VerpackG: alter Wein in neuen Schläuchen?
  • Die Rolle der Zentralen Stelle: „Zentraler Fixstern“ oder Dienstleister?
  • Die Insolvenz der ELS und was daraus für Lehren zu ziehen sind (Mengenehrlichkeit zwischen den Systemen, Sicherheitsleistungen gegenüber Behörden, Rückgewinnung von Vertrauen bei Verbrauchern und Kunden).
  • Übergangsregelungen zu den Abstimmungserklärungen gem. § 35 Abs. 3 VerpackG: Durch Übergang zum Untergang des Kooperationsprinzips?

Staatssekretär a.D. Clemens Stroetmann, Prof. Versteyl Rechtsanwälte, Berlin

12:15

Diskussionsrunde

12:30 Mittagspause
 
Nachmittag

Moderation: Prof. Dr. Alexander Schink, Staatssekretär a. D., Redeker Sellner Dahs, Bonn

13:45

Kurzvorträge und Podiumsdiskussion zur Gewerbeabfallverordnung

Dr. Andreas Bruckschen, Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser und Rohstoffwirtschaft e.V (BDE), Berlin

MinR Thomas Buch, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf

Miryam Denz-Hedlund, Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse), Bonn

Dr. Holger Thärichen, Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), Berlin

15:15 Diskussionsrunde
15:30 Recycling von Kunststoffverpackungen

  • Darlegung der rechtlichen Anforderungen nach geltenden und zukünftigen Regelwerken in Deutschland und der Europäischen Union:
    • EU-Abfallrichtlinie und Kreislaufwirtschaftsgesetz
  • Verpackungsrichtlinie, Verpackungsverordnung und Verpackungsgesetz
Prof. Dr. Kristian Fischer, Schilling, Zutt & Anschütz (SZA), Mannheim
16:00

Diskussionsrunde

16:15 Kaffeepause
16:45

Umgang mit Kunststoffen

  • EU Kunststoffstrategie und EU Legislativvorschlag zur Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt: Was sind die Ziele und wie sollen sie erreicht werden?
  • Welche Instrumente und Maßnahmen eignen sich aus UBA-Sicht zur Umsetzung dieser Ziele in Deutschland?
    • Welche Weichen wurden bereits gestellt?
    • Wo sind weitere Ansatzpunkte und welche Ausgestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Dr. Franziska Krüger, Umweltbundesamt, Dessau

17:15 Diskussionsrunde
17:30 Ende des ersten Tages
   
   
Freitag, 30. November 2018
 
Vormittag

Moderation: Prof. Dr. Martin Dippel, BRANDI Rechtsanwälte, Paderborn

09:00

Lebensmittelabfälle

  • Nebenprodukt oder Abfall?
  • Anwendbarkeit des KrWG
  • Abfalleigenschaft von Produktionsüberschüssen und Retouren?
  • Ende der Abfalleigenschaft
  • BImSchG-Genehmigungspflicht der Behandlungsanlagen


Prof. Dr. Martin Dippel, BRANDI Rechtsanwälte, Paderborn

09:30 Diskussionsrunde

09:45

Abfallrecht nach der Einführung der Datenschutzgrundverordnung

Dr. Henning Blatt, Heinemann & Partner Rechtsanwälte, Essen

10:15

Diskussionsrunde

10:30 Kaffeepause
11:00

Novelle der Altholzverordnung

  • Marktrelevanz der Altholzverwertung: Zahlen, Daten, Fakten
  • Europäischer Kontext der stofflichen Altholzverwertung
  • Qualitätssicherung unter der Altholzverordnung geltende Fassung
  • Erwartungen an eine Novellierung der Altholzverordnung

Anemon Strohmeyer, Verband der Deutschen Holzwerkstoffindustrie, Berlin

11:30 Diskussionsrunde
11:45

Recycling darf kein Alibi für die Umgehung der Abfallhierarchie sein

  • Aus Abfall zur „Vernichtung“ wurde Wertstoff, aus Abfallbeseitigung Kreislaufwirtschaft
  • Kreislaufwirtschaft suggeriert als höchstes Ziel fälschlicherweise „Recycling“
  • Recycling ist aber nur die drittbeste Lösung
  • Kreislaufwirtschaft darf sich nicht auf Recycling reduzieren
  • Auch wenn es dem dauerwachstumsorientierten Wirtschaften widerspricht: Ressourceneffizienz, Abfallvermeidung, Langlebigkeit müssen stärker auf die Tagesordnung

Harald Notter, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Stuttgart

12:15 Diskussionsrunde

12:30

Ressourcen für die Welt: Auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft

  • Ressourcenschutz: eine globale Herausforderung
  • Zirkuläre Wertschöpfung : Idee und Status
  • Nachhaltigkeit: Strategie und Praxis bei Veolia
  • Perspektive: Gemeinsam zur Ressourcenwende

TBC

13:00 Abschlussdiskussion
13:15 Mittagssnack und Ende der Veranstaltung

Teilnahmebestätigung

Die Teilnehmer an unseren Veranstaltungen erhalten eine qualifizierte Teilnahmebescheinigung, die Sie als Nachweis der regelmäßig geforderten Fortbildung gemäß § 15 FAO einreichen können. Sie erhalten die Bestätigung am Ende des zweiten Veranstaltungstages.

Tagungsmaterial - So verpassen Sie nichts! Sollten Sie am 29. / 30. November verhindert sein, können Sie das gedruckte Tagungsmaterial - inklusive Online-Zugang zu allen während der Veranstaltung gezeigten Präsentationen - für € 128,- (zzgl. MwSt.) bestellen. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an goldbeck@lexxion.eu
 
 
 

AbfallR
Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft
erscheint zweimonatlich
Umfang ca. 48 Seiten
ISSN 16 10-93 76

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EStAL
Journal
Publication frequency: quarterly
Subscription: € 442,-
ISSN 16 19-52 72

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